Redebeitrag

Stephan Grüger

Fraktion
spd
Datum
19. März 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/63

Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Die Ölpreissituation und die Spritp…

Zusammenfassung

Der Beitrag beklagt die stark gestiegenen Spritpreise, die besonders Pendler im ländlichen Raum belasten, weil diese auf das Auto angewiesen sind. Kritisiert wird, dass die Mineralölkonzerne die Dieselpreise deutlich stärker erhöht haben als der europäische Durchschnitt und der Ölpreis, weshalb von Preistreiberei die Rede ist. Die Rede begründet deshalb Sofortmaßnahmen wie die einmalige tägliche Preiserhöhung an Tankstellen und eine geplante Beweislastumkehr zulasten der Konzerne, damit das Kartellamt die Preisgestaltung prüfen kann. Langfristig fordert der Beitrag Unabhängigkeit von fossilen Importen durch erneuerbare Energien, um Verbraucher zu entlasten.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.