Redebeitrag

Frank Grobe

Fraktion
afd
Datum
19. März 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/63

Warum werden die Fragen dann nicht beantwortet?) V or diesem Hintergrund habe ich, ehrlich…

Zusammenfassung

Der Redner der AfD kritisiert, dass Fragen nicht beantwortet werden, und zeigt deshalb wenig Neigung, das Thema erneut zu behandeln. Der Beitrag stellt klar, dass die Prüfung der Gemeinnützigkeit Aufgabe der Finanzämter ist und regelmäßig erfolgt, wobei politische Betätigung außerhalb satzungsmäßiger Zwecke in untergeordnetem Maße zulässig sein kann. Aufgrund des Steuergeheimnisses sind keine Angaben zu Einzelfällen möglich, weshalb der Vorwurf der Intransparenz entschieden zurückgewiesen wird. Kritisiert wird zudem der Versuch, das Parlament für systematische Reden zu instrumentalisieren, damit man nicht über die gestellten Stöckchen springt.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.