Redebeitrag
Andreas Ewald
- Fraktion
- gru
- Datum
- 19. März 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/63
Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir sind mittendrin, diskut…
Zusammenfassung
Der Redebeitrag kritisiert die Große Anfrage der AfD zur angeblich unrechtmäßigen Förderung zivilgesellschaftlicher Organisationen, weil diese einer Gesinnungsprüfung und Einschüchterung gleichkomme. Der Beitrag begründet, dass die Demokratie wehrhaft sei und Organisationen wie die Omas gegen Rechts sich für Zusammenhalt und Vielfalt einsetzten. Kritisiert wird, dass die AfD eine staatliche Überwachung der Zivilgesellschaft fordere und mit parlamentarischen Anfragen Informationen sammle, um diese zu diskreditieren. Der Redner fordert ein Demokratiefördergesetz, damit die vielfältige Demokratie unterstützt und nicht untergraben werde.
Kernaussagen
- Große Anfrage
- Zivilgesellschaftliche Förderung
- Gesinnungsprüfung
- Demokratiefördergesetz
- Überwachung
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.