Redebeitrag

Esther Kalveram
- Fraktion
- spd
- Datum
- 19. März 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/63
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Wenn man der AfD eben zugehört hat,…
Zusammenfassung
Die Rede verteidigt zivilgesellschaftliche Organisationen gegen pauschale Verdächtigungen der AfD, weil hinter NGOs konkrete Menschen stehen, die sich für Umwelt, Demokratiebildung, Antisemitismus- und Rassismusarbeit sowie Jugendarbeit engagieren. Kritisiert wird, dass die AfD dieses Engagement delegitimiert und als Problem darstellt, obwohl es die Demokratie stabilisiert. Zudem wird der Widerspruch benannt, dass die AfD einerseits NGO-Förderung grundsätzlich infrage stellt, andererseits selbst Haushaltsanträge für ihr nahestehende Organisationen einbringt. Der Beitrag begründet damit, dass es der AfD nicht um Transparenz oder Haushaltsdisziplin geht, sondern um Diskreditierung demokratischen Engagements, weshalb die Zivilgesellschaft Respekt und Unterstützung verdient.
Kernaussagen
- Zivilgesellschaft
- NGO-Förderung
- Demokratiebildung
- Extremismusprävention
- Haushaltsanträge
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.