Redebeitrag

Tanja Hartdegen

Fraktion
spd
Datum
18. März 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/62

Herr Richter, das ist jetzt wirklich eine Frechheit, alle Erfolge einfach zu unterschlagen…

Zusammenfassung

Tanja Hartdegen kritisiert in ihrer Rede den Vorwurf, die Regierung habe keine Erfolge vorzuweisen, und verweist auf die Kostenübernahme der vertraulichen Spurensicherung durch die Krankenkassen, Investitionen von 1,3 Millionen Euro in ein Frauenhaus sowie ausgeweitete Beratungsleistungen. Der Beitrag begründet damit, dass die Koalition sehr wohl aktiv geworden sei, und bezeichnet die gegenteilige Darstellung als Frechheit. Anschließend leitet der Vizepräsident zur Abstimmung über einen Entschließungsantrag über, der mit den Stimmen von CDU, SPD, FDP und eines fraktionslosen Abgeordneten angenommen wird, während ein Dringlichkeitsantrag der Grünen abgelehnt wird.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.