Redebeitrag

Frank Grobe

Fraktion
afd
Datum
18. März 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/62

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Es geht uns um die Punkte 2 und 5. Präsidentin Astrid Wal…

Zusammenfassung

Der Beitrag des Abgeordneten Grobe befasst sich mit dem Abstimmungsverfahren zu einer Beschlussempfehlung, wobei die AfD-Fraktion eine getrennte Abstimmung über die Punkte 2 und 5 beantragt, damit diese separat entschieden werden können. Während diese Punkte mit den Stimmen der Regierungsfraktionen angenommen werden, enthalten sich die AfD und fraktionslose Abgeordnete, weil sie die Vorlage ablehnen. Anschließend wird die restliche Beschlussempfehlung einstimmig verabschiedet. Zudem wird eine Änderung der Tagesordnung mitgeteilt, indem ein Entschließungsantrag zur Sprachförderung von Punkt 12 auf Punkt 20 verschoben wird. Abschließend folgen organisatorische Hinweise zu Ausschusssitzungen und zum Abend der Kultur, bevor die Sitzung geschlossen wird.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.