Redebeitrag

Frank Grobe

Fraktion
afd
Datum
18. März 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/62

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Wir bitten hier um getrennte Abstimmung. Präsidentin Astr…

Zusammenfassung

Der Redner der AfD-Fraktion beantragt eine getrennte Abstimmung zu einem nicht näher benannten Tagesordnungspunkt, ohne diesen vorab mit der Präsidentin abgestimmt zu haben. Weil die Abstimmungsmodalitäten geändert werden sollen, damit einzelne Teile separat entschieden werden können, dient der Beitrag primär einem Verfahrensantrag. Die Präsidentin reagiert flexibel, indem sie die spontane Abstimmung ermöglicht und den entsprechenden Punkt heraussucht. Eine inhaltliche Begründung oder politische Bewertung des Gegenstands erfolgt nicht. Kritisiert wird allenfalls die fehlende vorherige Mitteilung, die als hilfreich, aber nicht zwingend dargestellt wird.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.