Redebeitrag

Frank Grobe
- Fraktion
- afd
- Datum
- 18. März 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/62
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Wir bitten hier um getrennte Abstimmung. Präsidentin Astr…
Zusammenfassung
Der Redner der AfD-Fraktion beantragt eine getrennte Abstimmung zu einem nicht näher benannten Tagesordnungspunkt, ohne diesen vorab mit der Präsidentin abgestimmt zu haben. Weil die Abstimmungsmodalitäten geändert werden sollen, damit einzelne Teile separat entschieden werden können, dient der Beitrag primär einem Verfahrensantrag. Die Präsidentin reagiert flexibel, indem sie die spontane Abstimmung ermöglicht und den entsprechenden Punkt heraussucht. Eine inhaltliche Begründung oder politische Bewertung des Gegenstands erfolgt nicht. Kritisiert wird allenfalls die fehlende vorherige Mitteilung, die als hilfreich, aber nicht zwingend dargestellt wird.
Kernaussagen
- Geschäftsordnung
- getrennte Abstimmung
- Verfahrensantrag
- Abstimmungsmodalitäten
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.