Redebeitrag

Marcus Bocklet

Fraktion
gru
Datum
18. März 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/62

Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! In der Tat hat Herr Körner es sehr genau…

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert den Gesetzentwurf der AfD, der eine Verlängerung des Aufenthalts in Erstaufnahmeeinrichtungen vorsieht, weil dadurch Integration, Sprachkurse und Bildungszugang verzögert werden und der Vorschlag daher sinnlos sei. Bocklet wirft der AfD Unglaubwürdigkeit vor, da sie sich zum Recht auf Asyl bekenne, aber keine schnelle Integration wolle. Während bei offensichtlich unbegründeten Anträgen ein Verbleib sinnvoll sei, lehnt die Rede eine längere Unterbringung für anerkannte Gruppen wie Syrer ab. Kritisiert wird die Politik als inhuman und menschenverachtend, weshalb die Ablehnung des Entwurfs angekündigt wird.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.