Redebeitrag

Elke Barth

Fraktion
spd
Datum
18. März 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/62

In unserer Novelle werden finanzielle Sanktionen klar festgelegt. Meine Damen und Herren,…

Zusammenfassung

Die Rednerin der SPD erläutert, dass die vorliegende Novelle finanzielle Sanktionen klar festlegt. Der Beitrag begründet dies damit, dass das Gesetz einen echten Paradigmenwechsel darstellt, weshalb die bevorstehende Anhörung ausdrücklich begrüßt wird. Nach dem Dank an das Plenum folgt Beifall von SPD und CDU. Anschließend erteilt die Vizepräsidentin dem Abgeordneten Schwaier für die AfD-Fraktion das Wort. Insgesamt wird die Novelle als bedeutender Schritt dargestellt, weil sie Sanktionen verbindlich regelt und damit eine neue Richtung vorgibt, sodass die Anhörung als wichtiger nächster Verfahrensschritt erscheint und die Debatte in die Befassung mit dem Gesetzentwurf übergeht.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.