Redebeitrag

Frank Grobe

Fraktion
afd
Datum
18. März 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/62

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Lieber Herr Minister Jung, ich bin häufig gemeinsam mit m…

Zusammenfassung

Kritisiert wird die defizitäre Lage der Staatsweingüter, deren Weinqualität laut Redner nur mittelmäßig und deren Renommee bei Kennern schwach sei, weshalb eine Privatisierung oder Verkleinerung naheliege, damit die Beschäftigten unter privater Regie weiterarbeiten könnten. Der Redebeitrag verweist auf schlechte Bewertungen und Absatzzahlen, während Spitzenprodukte zwar existierten, die Masse aber Probleme habe. Anschließend begründet der Minister den Gesetzentwurf zur Änderung des Vergabe- und Tariftreuegesetzes damit, dass Verfahren vereinfacht, Bürokratie abgebaut und faire Löhne als Mindestvoraussetzung verankert werden, indem Schwellenwerte und Präqualifizierung angepasst werden.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.