Redebeitrag

Katrin Schleenbecker

Fraktion
gru
Datum
18. März 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/62

Genau. – Lassen Sie uns den Einsatz für dieses Verfassungsrecht weiterhin würdigen und gem…

Zusammenfassung

Die Rede würdigt den Einsatz für das Petitionsrecht als Verfassungsrecht und fordert, dieses Recht auch künftig zu stärken, damit die Bedeutung der Petition als Instrument der Bürgerbeteiligung erhalten und ausgebaut wird. Der Beitrag begründet dies mit dem verfassungsrechtlichen Rang und der Notwendigkeit, das Petitionsrecht kontinuierlich zu fördern. Zustimmung erhält die Rednerin durch Beifall aus mehreren Fraktionen, was die überparteiliche Relevanz des Anliegens unterstreicht. Kritisiert wird nichts; vielmehr steht der gemeinsame Appell im Vordergrund, das Petitionsrecht dauerhaft zu sichern und weiterzuentwickeln, indem alle Beteiligten zusammenwirken.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.