Redebeitrag

Marius Weiß
- Fraktion
- spd
- Datum
- 18. März 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/62
Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich fange heute einmal nicht mit dem Haush…
Zusammenfassung
Der Beitrag begründet die Verplanung von 1,78 Milliarden Euro aus dem bundesweiten Sondervermögen über das Hessische Infrastrukturförderungsgesetz, weil damit Defizite der öffentlichen Infrastruktur behoben und Wirtschaftswachstum geschaffen werden sollen. Marius Weiß verweist auf Änderungsanträge, mit denen bereits 780 Millionen Euro für Wohnungsbau, Sicherheitsinfrastruktur, Krankenhäuser, Digitalisierung, Straßen- und Schienenverkehr gebunden werden, damit Investitionen planbar sind. Kritisiert wird die Opposition, die keine eigenen Anträge einbrachte. Zudem werden Hochschulen, Deutschlandticket, Kita-Darlehen und Beamtenbesoldung als zusätzliche Verbesserungen genannt, indem der Redner auf Konsolidierungsdruck und schwierige Rahmenbedingungen verweist.
Kernaussagen
- Sondervermögen Infrastruktur
- Haushaltskonsolidierung
- Krankenhausfinanzierung
- Schienenverkehr
- Beamtenbesoldung
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.