Redebeitrag
Roman Poseck
- Datum
- 17. März 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/61
Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete! Für die La…
Zusammenfassung
Der Beitrag bringt den Gesetzentwurf zur Änderung des Hessischen Stiftungsgesetzes ein, damit Stiftungen im kulturellen und sozialen Bereich einen besseren rechtlichen Rahmen erhalten. Weil der Bund ein Stiftungsregister einführt, sind Anpassungen nötig. Der Redner bittet um breite Zustimmung, worauf der Entwurf an den Innenausschuss überwiesen wird. Anschließend beantwortet der Wissenschaftsminister Fragen zu Bundesmitteln für die Schnellbauinitiative an Hochschulen sowie zur Leseförderung. Die Mittel werden vollständig für die Schnellbauinitiative verwendet, wodurch Investitionen beschleunigt werden. Kürzungen bei der Leseförderung sind nicht vorgesehen, das Programm Hafen der Zuflucht läuft aus.
Kernaussagen
- Stiftungsgesetz
- Stiftungsregister
- Schnellbauinitiative
- Leseförderung
- Hochschulfinanzierung
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.