Redebeitrag

Richter

Fraktion
afd
Datum
17. März 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/61

Die GRÜNEN und „was in den Griff bekommen“!) Vizepräsident Frank Lortz: Vielen Dank. – Das…

Zusammenfassung

Der zuständige Minister äußerte sich zur Debatte um den Gesetzentwurf der AfD und betonte, dass die Kritik an der Klimapolitik nicht die geleistete Arbeit widerspiegelt. Es wurde dargelegt, dass in den letzten zwei Jahren zahlreiche Maßnahmen zur Stärkung der Nachhaltigkeit und zur Anpassung an den Klimawandel ergriffen wurden, wie die Modernisierung von Waldentwicklungszielen. Die Forderung nach einer kompletten Abschaffung des Klimagesetzes wird abgelehnt, da die bestehenden Rahmen und die lokalen Klimaanpassungsmaßnahmen wertvoll sind. Stattdessen wird eine zukunftsfähige Novelle versprochen, welche Bürokratie abbaut, da dies der pragmatische Weg für Hessen sei.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.