Redebeitrag

Martina Feldmayer
- Fraktion
- gru
- Datum
- 17. März 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/61
Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Je später der Abend, desto seltsamer werde…
Zusammenfassung
Kritisiert wird der Gesetzentwurf der AfD, das Klimagesetz abzuschaffen, weil damit Klimaschutz grundsätzlich verweigert werde. Die Rednerin wirft der AfD vor, das Thema für einen Kulturkampf zu instrumentalisieren, statt eigene Lösungsvorschläge für die Klimakrise vorzulegen. Statt einer komplexen Auseinandersetzung werde mit dem Rotstift ein kurzer Entwurf präsentiert, der das Gesetz einfach streiche, weshalb Feldmayer dies als billigen Populismus bezeichnet. Zudem beklagt der Beitrag, dass die Gesetzentwürfe je später der Abend desto seltsamer würden. Beifall erhält die Rede von den Grünen, wodurch die Zustimmung zur Kritik deutlich wird.
Kernaussagen
- Klimagesetz
- Klimaschutz
- Kulturkampf
- Populismus
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.