Redebeitrag

Klaus Gagel

Fraktion
afd
Datum
17. März 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/61

Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren Kollegen Abgeordnete! Der von uns vor…

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert das Hessische Klimagesetz als wirkungslos, teuer und verfassungswidrig, weil es Emissionen nur bilanziell verschiebe, importierten Strom ausblende und Deindustrialisierung als Erfolg verkaufe. Deshalb fordert die Rede die Abschaffung, da reale Minderungen ausblieben und die Ziele bis 2030 unrealistisch seien. Kritisiert wird zudem, dass die Landesregierung ihre eigenen Vorgaben nicht erfülle und Symbolpolitik betreibe, indem sie Bilanzkosmetik statt Versorgungssicherheit schaffe. Der Beitrag begründet die Ablehnung mit Schönfärberei, Bürokratie und Kosten für Bürger und Unternehmen, die den Wirtschaftsstandort Hessen nachhaltig schwächten.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.