Redebeitrag

Martina Feldmayer

Fraktion
gru
Datum
17. März 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/61

Herr Minister, vielen Dank. – Wir haben das erfreut zur Kenntnis genommen. Wir gehen davon…

Zusammenfassung

Kritisiert wird, dass die Funktion des CO2-Schattenpreises durch eine Studie untersucht werden soll, obwohl dieser bereits vor Veröffentlichung der Studie im Zuge des Bürokratieabbaugesetzes abgeschafft wurde. Der Minister entgegnet, die Studie behandle abstrakt Berechnungsmodelle externalisierter Kosten und habe keinen Bezug zur hessischen Regelung, die explizit nicht untersucht worden sei. Die Abschaffung verteidigt der Beitrag damit, dass die bisherige Regelung in der Praxis nicht anwendbar gewesen sei und keinen Mehrwert gebracht habe, weshalb sie schon zuvor nicht angewendet worden sei. Zudem habe erst die mündliche Frage zur Veröffentlichung der Studie geführt, sodass der Vorwurf beharrlichen Nachfragens zurückgewiesen wird.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.