Redebeitrag

Daniel May
- Fraktion
- gru
- Datum
- 17. März 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/61
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – In der Tat klafft zwischen meinen Rechnungen und dem, was…
Zusammenfassung
Der Abgeordnete May fragt nach, wie die Lücke zwischen den eigenen Berechnungen und dem Änderungsantrag der Koalition geschlossen werden soll, und will wissen, ob bestehende Maßnahmen als Eigenanteil angerechnet werden. Der Minister für Kultus, Bildung und Chancen antwortet, dass die Ausgestaltung des Landesanteils Gegenstand laufender interner Abstimmungen sei und sich derzeit im internen Bereich bewege. Kritisiert wird, dass die Antwort inhaltlich unklar bleibt und der Minister auf Nachfragen ausweicht, indem er auf interne Beratungen verweist, ohne konkrete Angaben zur Anrechnung zu machen.
Kernaussagen
- Landesanteil
- Eigenanteil
- Änderungsantrag
- interne Abstimmungen
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.