Redebeitrag

Daniel May
- Fraktion
- gru
- Datum
- 17. März 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/61
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Mich würde interessieren: Welchen Anteil sollen die Kommu…
Zusammenfassung
Der Abgeordnete May erkundigt sich nach dem kommunalen Anteil an Hessens Kofinanzierung des Digitalpaktes 2.0. Darauf entgegnet der Minister, dass Bund und Länder am 18. Dezember 2025 fünf Milliarden Euro für sieben Jahre vereinbart haben, hälftig geteilt, sodass auf Hessen rund 185 Millionen Euro Bundesmittel entfallen, die das Land in gleicher Höhe ergänzt und damit etwa 370 Millionen Euro für die Schulsdigitalisierung bereitstellt. Ein Änderungsantrag zum Haushalt 2026 schafft die haushalterischen Voraussetzungen. Weil die Vereinbarung noch vom Bundesfinanzministerium geprüft wird und interne Abstimmungen laufen, kann die konkrete Ausgestaltung des Landesanteils noch nicht abschließend mitgeteilt werden.
Kernaussagen
- Digitalpakt 2.0
- Kofinanzierung
- Schulsdigitalisierung
- Haushalt 2026
- Kommunalanteil
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.