Redebeitrag

Roman Poseck

Datum
17. März 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/61

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Sehr geehrter Herr Abgeordneter Ewald, die Landesregierun…

Zusammenfassung

Der Redner Prof. Dr. Roman Poseck erläutert die Arbeit der Landesregierung an der Umsetzung des Koalitionsvertrages, wobei die bisherigen Ergebnisse trotz nicht einmal halbierter Legislaturperiode positiv seien. Ein aktueller Schwerpunkt liegt auf der Frage der Beihilfefähigkeit von Aufwendungen für eine Präexpositionsprophylaxe, die im Rahmen konzeptioneller Überlegungen zur Fortentwicklung des Beihilferechts und zur bedarfsgerechten Anpassung des Leistungskatalogs geprüft wird. Diese Überlegungen sind Teil eines Gesamtkonzepts zur Änderung der Beihilfenverordnung, das in einem Dienstrechtsänderungsgesetz münden soll. Der Referentenentwurf soll in diesem Jahr fertiggestellt werden, weshalb die Arbeiten mit Hochdruck voranschreiten.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.