Redebeitrag

Andreas Ewald

Fraktion
gru
Datum
17. März 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/61

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Ich frage die Landesregierung: Zu welchem Ergebnis kam si…

Zusammenfassung

Der Redner der Grünen richtet eine Frage an die Landesregierung zur Prüfung und Weiterentwicklung der Beihilfefähigkeit von Aufwendungen für Maßnahmen der Früherkennung und Vorsorge im Hinblick auf die Präexpositionsprophylaxe (PrEP). Diese Prüfung wurde in einer Kleinen Anfrage (Drucks. 21/383) und im Koalitionsvertrag angekündigt. Der Beitrag fordert Auskunft über das Ergebnis dieser Prüfung, weil die Beihilfefähigkeit für PrEP ein wichtiger Baustein der HIV-Prävention ist. Die Präsidentin erteilt dem Innenminister das Wort zur Beantwortung. Damit wird der Prozess der parlamentarischen Kontrolle und der Umsetzung koalitionärer Vorhaben im Bereich der Gesundheitsvorsorge nachvollzogen.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.