Redebeitrag

Klaus Gagel

Fraktion
afd
Datum
17. März 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/61

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Herr Minister, ich habe in Ihrer Pressemitteilung mit Int…

Zusammenfassung

Der Abgeordnete Klaus Gagel von der AfD fragt den hessischen Verkehrsminister, ob das aufgelegte Schlaglochprogramm in Höhe von 6 Millionen Euro für die Sanierung der Landesstraßen ausreicht oder ob eine Aufstockung geplant ist, da der Zustand der Straßen in Hessen teilweise düster sei. Der Minister antwortet, dass die Mittel bedarfsgerecht in Abstimmung mit Hessen Mobil geplant werden, wobei der Flaschenhals nicht nur die Finanzierung, sondern auch die personellen Ressourcen zur Umsetzung sei. Deshalb seien die Werte so bemessen, dass sie tatsächlich verbaut werden können; bei höheren Kapazitäten würde eine Anpassung geprüft.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.