Redebeitrag

Christoph Sippel

Fraktion
gru
Datum
17. März 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/61

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Frau Ministerin, können Sie darstellen, wie hoch die Mitt…

Zusammenfassung

Der Abgeordnete Sippel von Bündnis 90/Die Grünen fragt die Ministerin, wie hoch die Mittel zur Umsetzung der Ergebnisse der Arbeitsgemeinschaft in der 20. und 21. Legislaturperiode waren. Die Ministerin kann die Frage nicht sofort beantworten, weil die Daten nicht vorliegen, sichert aber eine Nachreichung zu. Damit soll Transparenz über die Finanzausstattung hergestellt werden, damit die Parlamentarier die Umsetzung bewerten können. Die Präsidentin erteilt anschließend das Wort für eine erneute Nachfrage, sodass die Debatte fortgesetzt wird. Kritisiert wird implizit die unzureichende Datenverfügbarkeit, weshalb eine schnelle Nachlieferung notwendig erscheint.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.