Redebeitrag

Kaya Kinkel
- Fraktion
- gru
- Datum
- 17. März 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/61
Vielen Dank. – Ich kann das gerne aufklären. Einer der größten Änderungsanträge zu Ihrem E…
Zusammenfassung
Kaya Kinkel von den Grünen hinterfragt einen Änderungsantrag der Regierungsfraktionen über 171 Millionen Euro, weil 160 Millionen Euro Fördermittel aus dem Haushaltsplan 2025 nicht ausgesprochen werden konnten und deshalb 2026 neu veranschlagt werden sollen. Kritisiert wird, dass unklar bleibt, welche Fördermittel nicht ausgeschöpft wurden. Der Wirtschaftsminister entgegnet, der Hessenfonds bestehe aus zinsvergünstigten Krediten und Beteiligungen und sei erfolgreich, was gestellte Anträge für 2026 belegen. Damit wird der Erfolg begründet, ohne auf die konkrete Mittelbindung einzugehen, sodass die ursprüngliche Frage nach dem Hessenfonds nicht direkt beantwortet wird.
Kernaussagen
- Haushaltsplan
- Fördermittel
- Hessenfonds
- Änderungsantrag
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.