Redebeitrag

Kaya Kinkel

Fraktion
gru
Datum
17. März 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/61

Vielen Dank. – Herr Minister, wenn der Hessenfonds so erfolgreich ist: Warum war es dann n…

Zusammenfassung

Die Abgeordnete Kinkel stellt den Erfolg des Hessenfonds infrage, weil Fördermittel in Höhe von 160 Millionen Euro vom Jahr 2025 auf das Haushaltsjahr 2026 verschoben werden mussten. Der Minister kann den zitierten Änderungsantrag nicht zuordnen und vermutet zunächst Wohnbauförderung, weshalb die Präsidentin eine bilaterale Klärung anregt. Stattdessen verweist der Beitrag auf bereits bewilligte Verträge und ein zugesagtes Volumen von 142 Millionen Euro, wodurch der Fonds als wirksames Instrument der Wirtschaftsförderung begründet wird, das den Standort sichert, indem es passgenaue Alternativen für Unternehmen prüft.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.