Redebeitrag

Kaya Kinkel

Fraktion
gru
Datum
17. März 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/61

Vielen Dank. – Herr Minister, Sie sprechen von einer zukunftsfähigen Wirtschaft. Wie passe…

Zusammenfassung

Kaya Kinkel kritisiert die Kürzung von zwei Millionen Euro bei der beruflichen Bildung und beim Hauptschülerprogramm, weil dadurch Mittelstand und Handwerk empfindlich getroffen würden. Der Wirtschaftsminister verweist auf Umschichtungen zugunsten wirksamer Programme und begründet dies mit dem Konsolidierungsdruck durch vier Jahre Nullwachstum. Auf eine SPD-Anfrage erläutert der Minister anschließend die Verkehrspolitik: Erhalt vor Neu- und Ausbau bei Bundes- und Landesstraßen, gestiegene Investitionen, Förderung kommunaler Straßen sowie Rad- und Schienenwege. Der Beitrag begründet die Modernisierung damit, dass Lebensqualität, Versorgung und Wohlstand in Stadt und Land gesichert werden sollen, indem eine leistungsfähige Infrastruktur bereitgestellt wird.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.