Redebeitrag

Michael Reul

Fraktion
cdu
Datum
5. Februar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/60

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kollegen und Kolleginnen! Heute sprechen wir ü…

Zusammenfassung

Der Beitrag behandelt die stark steigenden Kosten der Eingliederungshilfe in Hessen, die Kommunen und den Landeswohlfahrtsverband finanziell überfordern. Weil die Ausgaben seit 2018 um rund 50 Prozent auf über zwei Milliarden Euro gestiegen sind und für 2026 weitere 213 Millionen Euro Mehrbelastung drohen, fordert der Redner eine schnelle gesetzliche Weiterentwicklung des Bundesteilhabegesetzes. Kritisiert wird, dass ohne strukturelle Reformen, klare Zuständigkeiten und eine faire Kostenverteilung durch den Bund eine nachhaltige Finanzierung nicht möglich sei. Ziel ist es, die Teilhabe von Menschen mit Einschränkungen langfristig zu sichern, indem Leistungen erhalten und Kommunen entlastet werden.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.