Redebeitrag

Pascal Schleich

Fraktion
afd
Datum
5. Februar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/60

Frau Präsidentin! Der Kollege Sippel hat schon richtig angesprochen, dass die Anträge für…

Zusammenfassung

Der Redebeitrag kritisiert, dass die vorliegenden Anträge vor allem dem Wahlkampf dienen und die Feuerwehr dafür instrumentalisiert werde. Beanstandet wird insbesondere, dass ein Abgeordneter vor wenigen Tagen in der Ausgehuniform der Feuerwehr einen politischen Post veröffentlicht habe, weil man sich in Dienstkleidung nicht politisch positionieren dürfe, sondern neutral bleiben müsse. Diese Regel werde bereits in der Jugendfeuerwehr vermittelt, weshalb das Verhalten zu verurteilen sei. Damit wird der Vorwurf der Wahlkampfnutzung gegen die eigene Fraktion zurückgewiesen und das Vorgehen eines anderen Abgeordneten scharf kritisiert.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.