Redebeitrag

Roman Poseck

Datum
5. Februar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/60

Nein, aufgrund der Kürze der Zeit nicht. – Darüber hinaus fördern wir auf Rekordniveau. Wi…

Zusammenfassung

Der Beitrag verteidigt die Brandschutzförderung trotz eines abgesenkten Haushaltsansatzes, weil dieser sich im Ergebnis nicht auswirken werde. Betont wird, dass die Förderung auf Rekordniveau gehalten werden soll, nachdem im Vorjahr eine Bewilligungsquote von 100 Prozent erreicht und 130 Fahrzeuge sowie 65 Häuser gefördert wurden. Für das laufende Jahr wird eine entsprechende Quote erwartet. Da höhere Einnahmen aus der Feuerschutzsteuer angenommen werden, können die Kommunen damit rechnen, dass die Brandschutzförderung 2026 in gleicher Höhe wie im Vorjahr geleistet wird. Damit begründet der Redner die Ergebnisneutralität der Absenkung und sichert die Planbarkeit für die Kommunen ab.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.