Redebeitrag

Roman Poseck

Datum
5. Februar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/60

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Heute ist ein guter T…

Zusammenfassung

Der Redner befürwortet das Kommunale Flexibilisierungsgesetz, da es den hessischen Kommunen in schwierigen Zeiten eine wichtige Stärkung und Flexibilität verschafft. Dieses Gesetz gilt als essenzieller Baustein, der den laufenden Bürokratieabbau und finanzielle Erleichterungen ergänzt. Konkret führt es zur Abschaffung von Anhörungsausschüssen und ermöglicht Befreiungen von Haushaltsverpflichtungen, was die Handlungsfähigkeit kommunaler Parlamente verbessert. Darüber hinaus wird die positive Auswirkung auf die Feuerwehren durch die Anhebung der Altersgrenze hervorgehoben. Die Regierung verspricht eine schnelle und großzügige Bearbeitung von Anträgen, um die Kommunalfreundlichkeit zu demonstrieren. (118 Wörter)

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.