Redebeitrag

Alexander Bauer
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 5. Februar 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/60
Hochverehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren! Das KommFlex-Gesetz bedeutet mehr Fr…
Zusammenfassung
Der Beitrag begründet das KommFlex-Gesetz als mehr Freiheit für die kommunale Familie, weil zeitlich befristete Abweichungen von starren Landesstandards Verfahren beschleunigen, Papier reduzieren und passgenauere Lösungen ermöglichen. Dadurch werden Kommunen zu Reallaboren moderner Verwaltung, deren bewährte Ergebnisse in den landesweiten Abbau unnötiger Vorschriften einfließen. Im Brand- und Katastrophenschutz gelten klare Leitplanken, da die Sicherheit der Menschen oberste Priorität hat. Zudem entlastet das Gesetz kleine Gemeinden, stärkt freiwillige Feuerwehren durch längere Einsatzmöglichkeiten und bündelt Verwaltungsaufgaben. Änderungsanträge aus der Anhörung fördern Digitalisierung und Rechtssicherheit, weshalb auf eine Genehmigungsfiktion verzichtet wird.
Kernaussagen
- KommFlex-Gesetz
- Abweichung von Landesstandards
- Brand- und Katastrophenschutz
- Entlastung kleiner Gemeinden
- Genehmigungsfiktion
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.