Redebeitrag
Sommer
- Fraktion
- spd
- Datum
- 5. Februar 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/60
Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Als Hessische Landesregierung entw…
Zusammenfassung
Die Rednerin kritisiert den FDP-Antrag, alle Berichts- und Dokumentationspflichten an Schulen für ein Jahr auszusetzen, weil dieser undifferenziert sei und notwendige Instrumente wie Förderpläne, Konferenzprotokolle und Abitur-Gutachten gefährde. Stattdessen verweist sie auf die LUSD als entlastendes Beispiel und betont, dass Bürokratieabbau nur sinnvoll und rechtssicher erfolgen dürfe. Der Beitrag begründet, dass Schulen transparent und rechtlich haltbar handeln müssten, damit Vertrauen erhalten bleibe. Der Minister ergänzt, dass die Landesregierung bereits entlaste, etwa durch digitale Assistenten und reduzierte Klausuren, und warnt vor pauschalen Moratorien.
Kernaussagen
- Bürokratieabbau
- Dokumentationspflichten
- Arbeitszeiterfassung
- Digitalisierung
- Rechtssicherheit
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.