Redebeitrag
Weiß
- Fraktion
- spd
- Datum
- 5. Februar 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/60
So ein Quatsch!) Präsidentin Astrid Wallmann: Als Nächster hat Herr Abgeordnete Ziegler vo…
Zusammenfassung
Der Redebeitrag von Maximilian Ziegler (SPD) kritisiert, dass die Regierungsfraktionen seit Wochen polarisieren, indem sie komplexe Verfahren ohne ausreichende Finanzierung durchsetzen wollen. Weil die notwendigen Mittel fehlen, lehnt der Redner ein solches Vorgehen ab und wirft den Befürwortern vor, damit der AfD den Boden zu bereiten. Zudem wird bemängelt, dass die Opposition für ihre eigene Verantwortung nicht einstehen will. Deshalb fordert der Beitrag eine sachliche Auseinandersetzung mit den finanziellen und verfahrensrechtlichen Hürden, anstatt politische Schuldzuweisungen zu betreiben und demokratische Standards zu missachten.
Kernaussagen
- Polarisierung
- Finanzierung
- komplexe Verfahren
- Oppositionsverantwortung
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.