Redebeitrag

Klaus Gagel

Fraktion
afd
Datum
5. Februar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/60

Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Das Projekt Wallauer Spange h…

Zusammenfassung

Der Beitrag behandelt die Wallauer Spange, deren Finanzierung im Investitionsrahmenplan 2025 bis 2029 mit 183 Millionen Euro gesichert sei, während das Baurecht für ein Teilstück wegen eines abgelehnten Planfeststellungsantrags fehle. Kritisiert wird, dass die Grünen das Projekt fälschlich als unfinanziert darstellten und jahrelang keinen Folgeplan vorlegten, wodurch Verzögerungen entstanden. Der Redner begründet die Blockade mit überzogener Planfeststellungspraxis und Verbandsklagen, fordert zügige Neuanträge und erwartet bei Baurecht 2027 einen Bau bis 2031, damit die Regierung liefert.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.