Redebeitrag

Alexander Bauer
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 5. Februar 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/60
Wir probieren einmal den fliegenden Wechsel. – In der Tat ist uns allen klar: Wer Hessen s…
Zusammenfassung
Der Beitrag betont, dass eine Stärkung Hessens nur über starke Kommunen gelingt, weshalb der Kommunale Finanzausgleich auf Rekordniveau steht und zusätzlich 4,7 Milliarden Euro aus dem Sondervermögen Infrastruktur sowie 300 Millionen Euro Soforthilfe direkt an Städte, Gemeinden und Landkreise fließen. Kritisiert wird, dass das Geld der Steuerzahler ausgegeben wird und niemand bereit ist, mehr Steuern zu zahlen. Der Redner verweist darauf, dass Hessen seit Jahrzehnten Zahlmeister der Nation ist und im Länderfinanzausgleich 3,7 Milliarden Euro an andere Länder zahlt, sodass eigene Investitionen begrenzt bleiben und die Finanzierung knapp ist.
Kernaussagen
- Kommunaler Finanzausgleich
- Sondervermögen Infrastruktur
- Soforthilfe
- Länderfinanzausgleich
- Steuerbelastung
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.