Redebeitrag

Weiß

Fraktion
spd
Datum
5. Februar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/60

Unmöglich! – Glockenzeichen) Das ist falsch, und das wissen die GRÜNEN – „nicht genehmigt“…

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert die Grünen dafür, dass sie das Bundesverfahren zur Wallauer Spange als Aus darstellen, obwohl lediglich die Genehmigung fehlt und keine Streichung vorliegt. Weil zuerst die Genehmigung und erst danach die Finanzierung erfolgen müsse, sei fehlendes Geld nicht die Ursache des Rückschlags. Kritisiert wird zudem, dass per Empörung im Landtag ein Bundesverfahren beschleunigt werden solle und Verantwortung fälschlich dem hessischen Verkehrsminister zugeschoben werde. Deshalb fordert der Entschließungsantrag ein klares Signal für das Projekt, einen neuen Antrag sowie genehmigungsfähige Planungsgrundlagen, damit die Wallauer Spange nicht vom Tisch ist.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.