Redebeitrag

Katy Walther

Fraktion
gru
Datum
5. Februar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/60

Seit zwei Jahren fordern wir von Ihnen den im Koalitionsvertrag zugesagten jährlichen Bahn…

Zusammenfassung

Kritisiert wird, dass der zugesagte jährliche Bahngipfel seit zwei Jahren fehle und der Antrag zur Wallauer Spange falsche Angaben zu Planfeststellungsverfahren und Baubeginn enthalte, weshalb das Verkehrsministerium Fehler einräumen und ein besseres Monitoring aufbauen solle. Der Beitrag begruendet dagegen, das Vorhaben bleibe zentral fuer Deutschlandtakt und Rhein-Main-Entlastung, doch die DB InfraGO reiche nicht genehmigungsfaehige Unterlagen ein, sodass das Eisenbahn-Bundesamt ablehne und das Land nicht zaubern koenne; deshalb muesse neu aufgesetzt werden, damit das Projekt weitergeht.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.