Redebeitrag

Andreas Lichert

Fraktion
afd
Datum
5. Februar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/60

Frau Präsidentin! Danke, Herr Minister, dass Sie so wunderbar die Maske haben fallen lasse…

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert, dass die Regierung Kritiker des Abkommens pauschal als Aluhutträger diffamiert, wodurch die Demokratie und das Wahlrecht infrage gestellt werden. Kritisiert wird zudem, dass die Infragestellung des Abkommens delegitimiert wird, obwohl sie legitim ist, weil es auf der geopolitischen Bühne um Machtpolitik und Interessen geht. Die EU wird angegriffen, weil sie das Subsidiaritätsprinzip missachtet und eine Zwangsunion anstrebt, weshalb die AfD dieser Entwicklung entgegentreten will. Die Exportabhängigkeit der deutschen Wirtschaft wird damit begründet, dass das deutsche Wachstum anämisch ist, sodass Unternehmen nur im Ausland Wachstumsperspektiven finden, was Folge der fehlgeleiteten Politik ist.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.