Redebeitrag

Mirjam Glanz
- Fraktion
- gru
- Datum
- 5. Februar 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/60
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! In Davos hat der kana…
Zusammenfassung
Der Beitrag behandelt das Mercosur-Abkommen und die Abstimmung der Grünen im Europäischen Parlament, die als Fehler eingeräumt wird. Kritisiert wird, dass die rechtliche Prüfung durch den Europäischen Gerichtshof fälschlich als Blockade dargestellt werde, obwohl das Abkommen in Kraft treten könne. Gefordert wird, europäische Souveränität durch eigene Gegenmacht, freien regelbasierten Handel und erneuerbare Energien zu stärken, damit Abhängigkeiten sinken und Gestaltungsmacht erhalten bleibt. Zudem wird jede Zusammenarbeit mit Autoritären und Rechtsextremen abgelehnt, weil identische Stimmabgabe bei Verfahrensfragen keine Kooperation sei.
Kernaussagen
- Mercosur-Abkommen
- Europäischer Gerichtshof
- europäische Souveränität
- erneuerbare Energien
- Zusammenarbeit mit Rechtsextremen
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.