Redebeitrag

Elke Barth

Fraktion
spd
Datum
5. Februar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/60

Weil das ja alles gar nicht stimmt, meine Herren und Dame von der AfD – nein, zwei, Entsch…

Zusammenfassung

Die Rede von Elke Barth (SPD) kritisiert die AfD scharf für deren Plakate und Parolen, die eine sofortige Remigration und massenhafte Abschiebungen fordern. Indem die Rednerin zahlreiche Slogans wie „Remigration sofort starten!“ oder „Abschiebung schafft Wohnraum“ zitiert, entlarvt sie deren menschenverachtende Stoßrichtung. Der Beitrag begründet, dass diese Kampagnen nicht nur rassistisch seien, sondern auch falsche Versprechen machten, weil sie komplexe Migrationspolitik auf simple Parolen reduzierten. Deshalb fordert die SPD-Politikerin eine sachliche Auseinandersetzung und stellt sich klar gegen die Hetze der AfD. Zudem betont sie, dass solche Parolen Ängste schürten und den gesellschaftlichen Zusammenhalt gefährdeten, weshalb ihnen entschieden entgegengetreten werden müsse.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.