Redebeitrag

Jürgen Frömmrich

Fraktion
gru
Datum
5. Februar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/60

Vielen Dank, Herr Präsident, für den Hinweis. – Ein guter Schlusssatz: Liebe Kolleginnen u…

Zusammenfassung

Der Beitrag fordert eine bessere finanzielle Ausstattung der Kommunen, weil ein dysfunktionaler Staat nur rechten Kräften nütze und die Handlungsfähigkeit durch unterfinanzierte Kommunen leide. Kritisiert wird diese mangelnde Ausstattung, indem auf die Folgen für den Staat verwiesen wird. Zudem wird ein während der laufenden Debatte verteilter Dringlicher Antrag der FDP nachträglich zur Abstimmung zugelassen, damit das Verfahren trotz verspäteter Einbringung fortgesetzt werden kann; begründet wird dies mit der Zustimmung des Plenums und einer ausdrücklichen Protokollfeststellung. Abschließend wird die Erkrankung einer Kollegin mitgeteilt, damit das Protokoll dies festhält.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.