Redebeitrag

Klaus Gagel

Fraktion
afd
Datum
5. Februar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/60

Frau Präsidentin! Wenn man der Debatte so lauscht, dann hat man irgendwie das Gefühl, dass…

Zusammenfassung

Der Redner der AfD wirft den anderen Fraktionen vor, die Inhalte des eigenen Antrags nicht verstanden zu haben, und kritisiert, dass sie in einer Parallelwelt lebten. Indem auf das Positionspapier Fulda 26 verwiesen wird, belegt der Beitrag, dass die Union selbst den Vorschriftendschungel und EU-Regulierungen beklagt, diese aber mitverursacht habe, weshalb die Kritik der AfD berechtigt sei. Zudem wird der SPD vorgeworfen, mit einem Leerstandsgesetz an der Realität vorbeizugehen. Kritisiert wird eine konsequente Rückführung von Bürokratie und Regulierung, wobei die Urheber der bestehenden Belastungen benannt werden, damit die Verantwortung sichtbar wird.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.