Redebeitrag
Olaf Schwaier
- Fraktion
- afd
- Datum
- 5. Februar 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/60
Herr V orsitzender! Frau Barth, ich freue mich über die lebhafte Diskussion. Wenn Angst da…
Zusammenfassung
Der AfD-Abgeordnete weist den Vorwurf zurück, Angst sei das Geschäft der AfD, und wirft der SPD vor, Industriearbeiter im Regen stehen zu lassen. Die von der SPD angeführte wirtschaftliche Erholung bezeichnet der Redner als Strohfeuer, weil 500 Milliarden Euro Sonderschulden ohne strukturelle Reformen wirkungslos blieben und nur kurzfristige Effekte erzeugten. Deshalb werde ein Konjunkturaufschwung bei Industriegütern gemeldet, der jedoch nicht nachhaltig sei. Kritisiert wird zudem, dass die FDP das AfD-Programm nicht seriös analysiere und den Kern der sozialen Marktwirtschaft verkenne. Der Beitrag fordert daher weniger Bürokratie und verweist auf das Fulda-26-Papier der CDU, um wirtschaftliche Impulse zu setzen.
Kernaussagen
- Sonderschulden
- Strohfeuer
- strukturelle Reformen
- Bürokratieabbau
- soziale Marktwirtschaft
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.