Redebeitrag

Elke Barth

Fraktion
spd
Datum
5. Februar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/60

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Manchmal schreibt die Tagesordnung selbst die best…

Zusammenfassung

Die Rede verteidigt den Koalitionsantrag zur Stärkung der Demokratie und Kommunen, weil dieser konkrete Entlastungen und Bürokratieabbau biete, während der AfD-Antrag als Schwarzmalerei kritisiert wird. Der Beitrag begründet, dass die AfD von Krisen lebe und keine Lösungen vorlege, indem sie etwa neue Bürokratie schaffe und Tarifbindung bei öffentlichen Aufträgen abschaffen wolle. Deshalb warnt die Rednerin, dass diese Politik dem Wirtschaftsstandort und dem gesellschaftlichen Zusammenhalt schade, und fordert Wähler auf, hinter die Parolen zu schauen, damit Populismus ohne Verantwortung nicht die Zukunft bestimme.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.