Redebeitrag

Stefan Schneider

Fraktion
cdu
Datum
5. Februar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/60

Ich versuche es ganz in Ruhe. – Die Behauptung, dass gegen den politischen Islamismus nich…

Zusammenfassung

Der Beitrag verteidigt das Vorgehen gegen politischen Islamismus und widerspricht der Behauptung, dagegen geschehe nichts. Weil bereits der frühere Innenminister Volker Bouffier früh vor Salafismus und islamistischem Extremismus gewarnt habe, gelte Hessen als Vorreiter, auch wenn dies zunächst belächelt worden sei. Der Redner begründet dies mit einem gut organisierten, gut aufgestellten und gut finanzierten Verfassungsschutz, der die Bekämpfung des Extremismus trage. Kritisiert wird die ablehnende Haltung der AfD gegenüber dieser Behörde, während die Rede dafür wirbt, den eingeschlagenen Kurs fortzusetzen. Der Beitrag schließt mit Dank und Beifall mehrerer Fraktionen.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.