Redebeitrag
Olaf Schwaier
- Fraktion
- afd
- Datum
- 5. Februar 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/60
Vielen Dank, Herr Präsident. – Meine Damen und Herren von der CDU, Sie tragen die Verantwo…
Zusammenfassung
Kritisiert wird in der Debatte ein wirtschaftspolitischer Antrag der AfD, weil die Partei nach Auffassung des Redners der Freien Demokraten selbst keine marktwirtschaftliche Position vertritt. Der Beitrag begründet dies damit, dass die AfD vor wenigen Tagen in Brüssel gegen Freihandel und Exportchancen gestimmt und damit dem Land sowie Hessen schweren Schaden zugefügt habe. Deshalb wird die Politik als Protektionismus, EU-Bashing und wirtschaftspolitischer Vandalismus bezeichnet, indem auf die Abhängigkeit Hessens von Exporten und planbaren Handelsregeln verwiesen wird. Zudem ordnet der Redner antikapitalistische Aussagen dem völkischen Lager zu und fordert eine Distanzierung von der Brüsseler Entscheidung.
Kernaussagen
- Freihandel
- Exportabhängigkeit
- Protektionismus
- EU-Bashing
- Antikapitalismus
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.