Redebeitrag

Oliver Ulloth
- Fraktion
- spd
- Datum
- 5. Februar 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/60
Sehr geehrte Präsidentin, meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Lam…
Zusammenfassung
Der Redebeitrag kritisiert die AfD dafür, dass sie angesichts der Menschenrechtslage im Iran zwar Forderungen erhebe, aber keine eigene Haltung zeige und auf Hilferufe betroffener Menschen unangemessen reagiere. Ulloth hält der AfD vor, Verantwortung an die USA abzuwälzen und einen Sturz des Regimes für unwahrscheinlich zu erklären, wodurch sie das Unrecht erst ermögliche. Kritisiert wird zudem ein ausweichender Antrag, während die Regierungsfraktionen klar benennen würden, worum es gehe. Als Beleg dient eine abweisende E-Mail-Antwort eines AfD-Abgeordneten an Betroffene. Deshalb fordert der Beitrag entschlossenes Handeln gegen ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit, damit die Welt nicht tatenlos zusieht.
Kernaussagen
- Menschenrechtslage im Iran
- Regimesturz
- Hilferufe Betroffener
- Verbrechen gegen die Menschlichkeit
- Umgang mit Anträgen
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.