Redebeitrag

Oliver Ulloth

Fraktion
spd
Datum
5. Februar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/60

Sehr geehrte Präsidentin, meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Lam…

Zusammenfassung

Der Redebeitrag kritisiert die AfD dafür, dass sie angesichts der Menschenrechtslage im Iran zwar Forderungen erhebe, aber keine eigene Haltung zeige und auf Hilferufe betroffener Menschen unangemessen reagiere. Ulloth hält der AfD vor, Verantwortung an die USA abzuwälzen und einen Sturz des Regimes für unwahrscheinlich zu erklären, wodurch sie das Unrecht erst ermögliche. Kritisiert wird zudem ein ausweichender Antrag, während die Regierungsfraktionen klar benennen würden, worum es gehe. Als Beleg dient eine abweisende E-Mail-Antwort eines AfD-Abgeordneten an Betroffene. Deshalb fordert der Beitrag entschlossenes Handeln gegen ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit, damit die Welt nicht tatenlos zusieht.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.