Redebeitrag
Stefan Schneider
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 5. Februar 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/60
Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Das ist eine Debatte, die lässt einen ni…
Zusammenfassung
Der Redner verurteilt die brutale Repression des Mullah-Regimes im Iran seit dem Tod von Jina Mahsa Amini und fordert entschlossene Unterstützung der Freiheitsbewegung. Weil das Regime nur durch Gewalt an der Macht bleibt, begründet der Beitrag verschärfte Sanktionen, die Einstufung der Revolutionsgarden als Terrororganisation und Maßnahmen gegen Geldwäsche. Kritisiert wird die Unterdrückung von Frauen, Minderheiten und Journalisten. Der Redner lobt die Wirkung des harten Kurses, etwa den gesunkenen bilateralen Handel, und betont Solidarität mit den mutigen Menschen im Iran, die für Menschenwürde und Demokratie kämpfen.
Kernaussagen
- Iran
- Sanktionen
- Revolutionsgarden
- Geldwäsche
- Freiheitsbewegung
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.