Redebeitrag

Oliver Ulloth
- Fraktion
- spd
- Datum
- 5. Februar 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/60
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! „Tadle die innerlich…
Zusammenfassung
Der Beitrag verurteilt die staatlich organisierte Gewalt im Iran gegen die eigene Bevölkerung, weil dort Menschen wegen ihrer Freiheit verfolgt, gefoltert und getötet werden und das Regime Gräueltaten durch abgeschaltete Kommunikationsnetze vertuscht. Deshalb fordert der Redner humanitäre Visa für gefährdete Menschen, wirksame Sanktionen sowie die Einstufung der Revolutionsgarden als Terrororganisation mit konkreten Folgen. Kritisiert wird, dass mit diesem Regime nicht verhandelt werden dürfe, sondern nur mit der Opposition. Zudem begründet der Beitrag die Schließung iranischer Einflusszentren und Konsulate damit, dass das Regime bis nach Hessen hineinwirke und die Diaspora geschützt werden müsse.
Kernaussagen
- Menschenrechtsverletzungen im Iran
- humanitäre Visa
- Sanktionen gegen Revolutionsgarden
- Schließung iranischer Einflusszentren
- Schutz der iranischen Diaspora
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.