Redebeitrag

Olaf Schwaier

Fraktion
afd
Datum
5. Februar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/60

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren Abgeordnete! 987 Unter…

Zusammenfassung

Der Sprecher der AfD kritisiert die stark gestiegene Zahl von Unternehmensinsolvenzen in Hessen, da die Wirtschaft durch Überregulierung, explodierende Kosten und bürokratische Hürden unter Druck gerate. Die Verlagerung von Produktionsstätten und der stille Tod des Mittelstands werden direkt auf die Politik zurückgeführt. Es wird die Landesregierung als unfähig dargestellt, da diese keine belastbaren Daten zu den wirtschaftlichen Folgen liefern könne. Weiterhin wird die CDU für ihr unverbindliches Positionspapier angegriffen, während die AfD eine sofortige Umsetzung ihrer Reformvorschläge zur Rettung des Wirtschaftsstandortes fordert.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.